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Schlagwort: Grundgesetz

Gedanken zur Bundespräsidentenwahl

Posted in Allgemeines, Politik, Standpunkt, and wasmirindensinnkommt

Bis die Bundesversammlung, die in der Regel nur alle fünf Jahre zusammentritt, zusammentrat, um den Bundespräsident zu wählen, schlugen die Wellen im Vorfeld der Wahl besonders hoch. Es war nicht immer schön, was da zu sehen und zu lesen war und es zeigte sich überdeutlich, dass das Amt des Bundespräsidenten den üblichen…

Wat nix kost, is nix?

Posted in Allgemeines, Nachdenkliches, Standpunkt, and wasmirindensinnkommt

Die heutige Meldung, dass die Studiengebühren in NRW zulässig sind und stehen, laut Bundesverwaltungsgericht, nicht im Widerspruch zum Grundgesetz und stellen auch keine unüberwindbaren Hürden bei der Aufnahme eines Studiums.

Geklagt hatten Studenten der Uni Paderborn mit den Argumenten, die Studiengebühren seien weder mit dem Grundgesetz noch mit dem völkerrechtlich bedeutsamen UN-Solidarpakt vereinbar.